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Wolfgang Sofsky
Machiavelli: Staatsreparatur

Im 18. Kapitel des ersten Buches der „Discorsi“ erörtert Machiavelli die Frage, auf welche Weise in verderbten Staaten eine bestehende freie Verfassung erhalten, und sofern sie nicht existiert, eingeführt werden kann. Die freie Republik ist ohne bürgerliche Tugenden nicht zu haben, und wenn diese fehlen und die Sitten verderbt sind, so ist es nahezu unmöglich, den gleichfalls verderbten Staat mit einer freien Verfassung zu reorganisieren. Weder neue Gesetze noch eine Reform der Ämterbesetzung sind imstande, jene Einrichtungen, Haltungen und Verhaltensweisen hervorzubringen, auf denen ein freies Gemeinwesen beruht. Weder eine „Entpolitisierung“ der Behörden noch der Erlaß von Steuer- oder Spargesetzen macht aus einem „verderbten Staat“ eine prosperierende Republik freier Bürger. Anders gesagt: Wenn eine repräsentative Parteiendemokratie ihre Legitimität verliert und gleichzeitig die politischen und gesellschaftliche Sitten verderben, ist es mit weiteren Gesetzen nicht mehr getan.

„Wie nämlich zur Erhaltung guter Sitten Gesetze nötig sind, so sind auch zur Beachtung der Gesetze guten Sitten erforderlich. Zudem sind Einrichtungen und Gesetze, die bei der Gründung eines Staatswesens, als die Menschen noch gut waren, geschaffen wurden, später, wenn die Menschen schlecht geworden sind, nicht mehr passend. Und wenn sich auch die Gesetze je nach den Ereignissen in einem Staat ändern, so wandeln sich doch seine Einrichtungen nie oder nur selten. Deshalb genügen neue Gesetze nicht, weil sie durch die Staatseinrichtungen, die sich nicht ändern, ihre Wirkung verlieren…

Da nun die Verfassung des Staats unverändert blieb, obwohl sie bei der Verderbtheit der Sitten nicht mehr zweckmäßig war, so reichten die neu gegebenen Gesetze nicht mehr hin, die Menschen in guten Sitten zu erhalten; wohl aber würden sie genügt haben, wenn mit der Erneuerung der Gesetze die Änderung der Staatseinrichtungen Hand in Hand gegangen wäre…

Wenn sich also Rom in seiner Sittenverderbnis hätte frei erhalten wollen, so hätte es in gleicher Weise, wie es sich im Laufe seiner Geschichte neue Gesetze gegeben hat, auch neue Staatseinrichtungen schaffen sollen; denn einem kranken Körper muß man andere Verhaltungsmaßregeln und eine andere Lebensweise vorschreiben als einem gesunden, und nicht jede Form taugt für jeden gleichwie gearteten Stoff.“

© W.Sofsky 2018